Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia T. • 26.09.2026
Stimmen Sie der Berliner SPD-Vizevorsitzende Cansel Kiziltepe zu? Oder was wäre ihr Ansatz für Koalitionsverhandlungen? Sollte die Berliner SPD in die Opposition gehen?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort ausstehend von Lars Düsterhöft SPD
Frage von Thomas T. • 17.09.2026
Sehen Sie Möglichkeiten der Verständigung oder sachliche Berührungspunkte mit einem Senat, an dem Senator*innen der Linkspartei beteiligt sind?
Portrait von Felix Schönebeck
Antwort 23.09.2026 von Felix Schönebeck CDU

Nein.

Frage von Christian H. • 15.09.2026
Das Programm der CDU weist in den wichtigen Punkten Überschneidungen mit der AfD auf, gelegentlich mit dem BSW und fast gar nicht mit anderen relevanten Parteien. Welche Koalition Ist möglich?
Antwort ausstehend von Björn Schlesiger CDU
Frage von Dominik H. • 08.09.2026
Kommt für Sie, in Sachsen Anhalt eine Koalition mit den übrigen nicht als "gesichert rechtsextrem" eingestuften Parteien in Frage, auch um das Signal zu senden "rechtsextrem wählen bringt nichts" ?
Simone Borchardt
Antwort 09.09.2026 von Simone Borchardt CDU

CDU-Beschlusslage zur Zusammenarbeit mit der AfD

Frage von Dominik H. • 08.09.2026
Kommt für Sie, in Sachsen Anhalt eine Koalition mit den übrigen nicht als "gesichert rechtsextrem" eingestuften Parteien in Frage, auch um das Signal zu senden "rechtsextrem wählen bringt nichts" ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein Parteiverbotsverfahren erachte ich aber nach wie vor als die falsche Antwort. Diese kann und muss politisch erfolgen.