Antwort ausstehend von Andrea Lindlohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Antwort ausstehend von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU
Moderne Gefahren erfordern moderne Instrumente – mit klaren rechtsstaatlichen Leitplanken.
Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.
Antwort ausstehend von Felix Döring SPD