Anna Voelske
In 6,3 Prozent der Fälle, also in ca. 1.600 Fällen, geschah dies aufgrund der Weigerung zur Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit oder einer Ausbildung.
Ich darf in den kommenden Wochen und Monaten Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Rentenkommission sein.
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bleibt klar, dass das abgegebene Versprechen für die Gesamtgruppe der afghanischen Staatsbürger:innen mit Aufnahmezusage eingehalten werden muss. Wenn eine Aufnahme in Deutschland nicht möglich ist, muss zumindest eine sichere Lösung für die Betroffenen gefunden werden.
Daher muss die Ministerin diesen Sachverhalt, aber auch weitere, selbstverständlich vollumfänglich aufklären.
Mir ist die Kritik an dem Vorgehen bewusst. Allerdings will ich darauf hinweisen, dass die Differenz im Durchschnitt im Cent-Bereich liegt.
Im jetzigen Koalitionsvertrag haben wir, wie Sie richtigerweise beschreiben, hierzu vereinbart, das BEM bekannter zu machen insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen. Zum aktuellen Zeitpunkt ist geplant, dieses Vorhaben nach der Verabschiedung des sogenannten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) konkret umzusetzen.
