Martin Thor
Die Gesetzesreform zielt explizit darauf ab, Tiere flächendeckend konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden zu schützen. Die von mir beschriebenen Einzelfälle umfassen dabei insbesondere Eingriffe, die medizinisch notwendig sind.
Unser Ziel ist es, bei den anstehenden Verhandlungen zur umfangreichen Änderung des Tierschutzgesetzes ein Verbot dieser Transporte rechtssicher zu verankern
Mit den neuen Regelungen will das BMEL darüber hinaus Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden schützen.
Die Anbindehaltung von Tieren – ob Esel, Ziege, Rind etc. – wird grundsätzlich verboten.
Grundsätzlich möchte ich betonen, dass der Digitale Euro ausschließlich als Ergänzung zum Bargeld eingeführt werden soll. Das Bargeld wird also nicht abgeschafft!
Als SPD-Fraktion haben wir diesen Antrag geschlossen abgelehnt, genauso wie alle weiteren demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag. Begründet liegt dies zum einen darin, dass dieser Antrag aus der AfD-Fraktion stammt und zum anderen, dass dieser das Thema nicht vollumfänglich betrachtet.
