Frage von Valentin Luca H. • 17.11.2020
Antwort von Svenja Stadler SPD • 20.11.2020
(...) gerne möchte ich Ihre Projektarbeit unterstützen und habe das Gefühl, dass ich Ihre Fragen ausführlicher telefonisch beantworten kann. (...)
(...) gerne möchte ich Ihre Projektarbeit unterstützen und habe das Gefühl, dass ich Ihre Fragen ausführlicher telefonisch beantworten kann. (...)
(...) Zumal auch im öffentlichen Diskurs immer wieder eine Debatte für die Grenzen geführt wird, Stichwort z.B. Hassrede. Wobei auch diese grundsätzlich von Artikel 5 geschützt wird, sogar dann wenn sie mit fundamentalen Wertenüber Kreuz liegt. (...)
(...) als Abgeordneter habe ich meinen Zuständigkeitsbereich und kann nicht für andere sprechen. (...)
(...) in den Sozialen Medien ist eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten (...)
(...) Ein weiteres "Hassgesetz" (Lex Spahn), wie von Ihnen aufgeworfen, halte ich allerdings nicht für erforderlich. (...)