Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort ausstehend von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 15.01.2026 von Pascal Reddig CDU

Viele frühere Entscheidungen in der Rentenpolitik sind zulasten der jüngeren Generation getroffen worden – unter anderem da die Probleme zum damaligen Zeitpunkt noch nicht unmittelbar spürbar waren und die Wählerschaft altert.

Frage von Hannah H. • 02.10.2025
Unterstützen Sie die Abschaffung des Pflegegrades 1?
Michael Hose
Antwort 04.10.2025 von Michael Hose CDU

Die Frage, ob der Pflegegrad 1 in seiner jetzigen Form beibehalten oder verändert werden sollte, ist eine sehr Komplexe. Aus meiner Sicht muss diese Diskussion unbedingt ergebnisoffen geführt werden, mit Blick auf die Bedürfnisse der Betroffenen, die Belastung der Pflegekräfte und die Funktionsweise unseres Pflegesystems insgesamt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Um es klar zu sagen: Weder ich noch die SPD möchten den Pflegegrad 1 abschaffen

Frage von Annika N. • 26.09.2025
Warum fallen manche Menschen durch das Sozialsystem?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Ganz grundsätzlich gilt: Steuerfinanzierte Leistungen können nur dann bewilligt werden, wenn ein Bedarf nicht anderweitig gesichert werden kann. Dabei müssen wir immer davon ausgehen, dass Menschen in einer Ehe oder einer eheähnlichen Gemeinschaft füreinander einstehen. Das sorgt bei Dir natürlich für ein Gefühl der Abhängigkeit. Auch das kann ich verstehen.