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Frage von Reinhold S. • 14.07.2025
Wie stehen Sie zum Artikel 38 unseres Grundgesetzes?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 15.07.2025 von Dirk Wiese SPD

Erlauben Sie mir, zur Klärung einige grundlegende Überlegungen zur Rolle von Artikel 38 des Grundgesetzes sowie zum Verhältnis zwischen Gewissensentscheidungen und Fraktionsdisziplin auszuführen.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 26.08.2025 von Josephine Ortleb SPD

Da sind sich alle Flügel in der Fraktion einig.

Portrait von Heike Brehmer
Antwort 05.02.2025 von Heike Brehmer CDU

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich das von Ihnen genannte Zitat von Friedrich Merz weder bestätigen noch kommentieren kann, da mir diese Aussage so nicht bekannt ist.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 02.12.2024 von Marc Henrichmann CDU

Es gibt in Deutschland keinen Fraktionszwang. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bin ich allein meinem Gewissen gegenüber verantwortlich.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 13.12.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen empfehlen den Abgeordneten der Fraktion die Enthaltung.

Frage von Benedikt K. • 26.02.2024
Wie stehen sie zum Fraktionszwang?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 03.07.2024 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktionsdisziplin ist ein Balanceakt zwischen kollektiver Verantwortung und individueller Gewissensfreiheit.