Antwort 13.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Wir gehen nach aktuellem Kenntnisstand weiterhin davon aus, dass bis zum Ende des Sommers jeder Person in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden kann. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.03.2021 von Patrick Schnieder CDU
(...) Wie Sie vielleicht schon der Presse entnommen haben, haben wir uns am vergangenen Freitag auf Grundlage unserer Transparenzoffensive auch mit unserem Koalitionspartner auf Eckpunkte für mehr Transparenz verständigt (...)
Antwort ausstehend von Rainer Deppe CDU
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.04.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Als Freie Demokraten sprechen wir uns daher grundsätzlich dafür aus, dass die Durchsetzung von Recht in sozialen Netzwerken primär dem Staat obliegt. (...)
Antwort 25.03.2021 von Sabine Poschmann SPD
(...) Der vorgelegte Regierungsentwurf setzt die Vorgaben aus Brüssel um und schafft einen fairen und modernen Urheberrechtsschutz. (...)