Alle Fragen in der Übersicht

(...) bevor Sie meine Fragen beantworten, möchte ich Sie bitten sich folgenden Beitrag des ZDF-Magazins „Frontal 21“ anzusehen, der in der Sendung vom 20.11.2018 lief. Hierin geht es um qualvolle Tiertransporte aus Deutschland in außereuropäische Länder. Das Video ist unter folgendem Link abrufbar (Beitrag Nr. (...)

Von: Fgrsna Tvfqre

Antwort von Patrick Schnieder
CDU

(...) Die Anträge der Opposition sind aber überflüssig, da sie Maßnahmen fordern, die bereits ergriffen worden sind oder der bereits geltenden Rechtslage entsprechen. So macht sich die Bundesregierung bereits seit 2014 für eine stärkere Begrenzung und bessere Kontrolle von Tiertransporten stark. (...)

Sehr geehrter Herr Schnieder,

Ich hatte beim Bundesrechnungshof um Zusendung der Prüfberichte für die Finanzen der Fraktionen gebeten, die...

Von: Enycu Yruznaa

Antwort von Patrick Schnieder
CDU

(...) gerne erläutere ich Ihnen die Einschätzung unserer Fraktion zur Einsichtnahme in die Prüfmitteilung des Bundesrechnungshofes zu Ausgaben der Fraktionen im Deutschen Bundestag. (...)

(...) 1. Wie stehen Sie zu diesem Globalen Pakt zur Migration? (...)

Von: U.-Zvpunry Jäffre

Antwort von Patrick Schnieder
CDU

(...) Der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration (GCM), der im November im Rahmen einer Gipfelkonferenz der Vereinten Nationen in Marokko angenommen werden soll, ist der erstmalige Versuch, das globale Phänomen der Migration besser zu steuern und zu ordnen. Der GCM unterscheidet dabei explizit zwischen legaler und illegaler Migration. (...)

# Integration 29Jan2018

(...) Hallo Herr Schnieder, Wie werden sie am Donnerstag bei der Abstimmung, bzgl der Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzuges , abstimmen? (...)

Von: Unaanu Zrlre

Antwort von Patrick Schnieder
CDU

(...) Derzeit ist zu beobachten, dass die Kommunen, die für die Bereitstellung und Zuweisung dieser Ressourcen verantwortlich sind, in diesem Bereich über erhebliche Probleme klagen. In vielen Fällen sind die genannten Ressourcen erschöpft und damit fehlen die Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche Integration. Hinzu kommt, dass die in der vergangenen Legislaturperiode geschaffene Wohnsitzauflage in vielen Bundesländern nur in unzureichendem Maße Anwendung findet. (...)

Falls es aufgrund der Beendigung der Sondierung zu Neuwahlen kommen sollten, ergibt sich eine drängende Frage: Falls bisher gewählte Abgeordnete nach der Neuwahl nicht mehr Mitglied im Bundestag wären, würden diese dann Übergangsgeld, oder sonstige Entschädigungszahlungen erhalten? (...)

Von: Sevrquryz Brssyvat

Antwort von Patrick Schnieder
CDU

(...) Das Übergangsgeld soll einem Abgeordneten den Übergang zurück in das „normale Berufsleben“ erleichtern. Hintergrund ist der Folgende: Wer ein Bundestagsmandat annimmt, gibt regelmäßig für eine ungewisse Zeit seinen bis dahin ausgeübten Beruf auf. (...)

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UN-Migrationspakt (Antrag der AfD-Fraktion)

30.11.2018
Dagegen gestimmt

Globaler Pakt für Migration

29.11.2018
Dafür gestimmt

Änderung des Tierschutzgesetzes

29.11.2018
Dafür gestimmt

Mietrechtsanpassungsgesetz

29.11.2018
Dagegen gestimmt

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Europa Miniköche gemeinnützige GmbH Bartholomä Mitglied des Beirates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
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Handwerkskammer Trier Trier Mitglied des Vorstandes und der Vollversammlung Themen: Wirtschaft seit 24.10.2017
Kreissparkasse Bitburg-Prüm Bitburg Mitglied des Verwaltungsrates Themen: Wirtschaft seit 24.10.2017
Bundesverband Deutscher Stiftungen e.V. Berlin Mitglied des Parlamentarischen Beirates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
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Kulturhaus Cube 521 Marnach (Luxemburg) Mitglied des Verwaltungsrates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Kultur seit 24.10.2017
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Berlin Mitglied der Bundesfachkommission Verkehr Themen: Politisches Leben, Parteien, Verkehr seit 24.10.2017

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