Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich G. • 31.03.2026
1
❓ Nachfrage **Sie begründen die bestehende Regelung mit der gegenseitigen Verantwortung innerhalb der Ehe und der damit verbundenen Eigentumsübertragung. Wie ist vor diesem Hintergrund die fortbeste
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Frage von Christoph A. • 27.03.2026
2
Was ist das für eine komische Idee, daß der Ehepartner nicht mehr mitversichert ist und seinen Beitrag zur Krankenversicherung selbst zahlen soll? Bitte,Beträge ins Ausland überprüfen!
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Jens H. • 24.03.2026
Stimmt es, dass die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner abgeschafft werden soll?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 02.04.2026 von Christos Pantazis SPD

Es gibt derzeit keinen Beschluss zur Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnerinnen und Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung. Entsprechende Berichte oder Darstellungen erwecken teilweise einen falschen Eindruck.

Frage von Ulrich G. • 02.01.2026
„Wie ordnen Sie das ein – jetzt, wo dieser Hinweis vorliegt?“
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 13.01.2026 von Johann Saathoff SPD

Aussagen eines mir nicht bekannten Schreibens kann ich leider nicht bewerten. Bitte wenden Sie sich für eine Antwort an die Kollegen im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz.

Frage von Ulrich G. • 23.10.2025
„Ich beziehe mich auf Ihre Antwort vom 21.10.2025 zum § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz und habe hierzu eine verfassungsrechtliche Nachfrage.“
Portrait von Annika Klose
Antwort 05.11.2025 von Annika Klose SPD

Politisch gibt es aus meiner Sicht ebenfalls keinen Änderungsbedarf, da man mit dem Eingehen einer Ehe eine Verantwortung gegenüber dem:der Partner:in eingeht.