Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael J. • 28.08.2025
Keine Palantir Alternative? NRW - hat eine
Dr. Preusch, Michael
Antwort von Michael Preusch
CDU • 29.08.2025

Leider ist mir nicht klar, auf welche Alternative in NRW Sie hinweisen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort von Simone Borchardt
CDU • 08.09.2025

TIM darf kein zweites KIM werden: Digitale Kommunikation muss echten Mehrwert für Patienten schaffen, nicht nur neue Parallelstrukturen im Gesundheitswesen.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU • 19.08.2025

In den ersten Tagen hat das BMDS gleich das TKG-Änderungsgesetz umgesetzt: Glasfaser- und Mobilfunkausbau sind jetzt „überragendes öffentliches Interesse“. Das bedeutet schnelle Genehmigungen: Netzausbau hat jetzt Vorrang vor Denkmal und Naturschutz.