Frage von Klaus E. • 31.07.2025
Antwort ausstehend von Martin Hess AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 04.06.2025
Antwort von Günter Krings CDU • 06.06.2025
Ein Konfrontationskurs mit den USA ist nicht beabsichtigt, vielmehr setzen wir auf Klarheit in den rechtlichen Grundlagen und auf eine offene, verantwortungsvolle Meinungsäußerung im öffentlichen Raum
Frage von Joachim P. • 17.04.2025
Antwort von Anja Troff-Schaffarzyk SPD • 20.06.2025
Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen
Frage von Joachim E. • 09.04.2025
Antwort von Nancy Faeser SPD • 02.06.2025
Zum Thema Meinungsfreiheit zitiere aus dem Grundgesetz Artikel 5
Frage von Jafra Z. • 07.03.2025
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.03.2025
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine Personalangelegenheit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige BMAS unter info@bmas.bund.de zu wenden
Frage von Karsten S. • 21.02.2025
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU