Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix S. • 12.09.2026
Wie bewerten Sie heute die Corona-Pandemie? Was hat Sie bewegt, einem gentechnischen Impfverfahren zuzustimmen, obwohl die ÖDP in der Landwirtschaft bei Tier und Pflanze gegen Gentechnik ist?
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP
Frage von Karlheinz V. • 12.05.2026
Sehr geehrter Herr Minister, nach der missbräuchlichen Verwendung von Geldern aus dem europäischen Coronahilfsfonds d.Spanien frage ich mich,welche Konsequenz die dt. Regierung daraus ziehen wird.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Jürgen S. • 06.05.2026
In Deutschland galt durch Beschluss des Bundestags vom 25. März 2020 eine epidemische Lage nationaler Tragweite. Was waren zu diesem Zeitpunkt die genauen Daten dafür, dass dies beschlossen wurde?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 26.05.2026 von Josephine Ortleb SPD

Wie in meiner vorangegangenen Antwort dargestellt, war eine Reihe an Faktoren für den Beschluss ausschlaggebend.

Frage von Andrea G. • 27.04.2026
Warum haben sie ihr Erscheinen bei der Sitzung der Enquete Kommission am 24.4.2026 verweigert? Ich dachte das Bsw sei für eine Aufarbeitung der Corona Zeit.
Antwort 28.04.2026 von Matthias Herzog parteilos

Gerade bei einem Thema von solcher Tragweite erwarten Bürgerinnen und Bürger zu Recht eine ernsthafte, konzentrierte und zügige Arbeit. Dieses Anliegen teile ich ausdrücklich.

Frage von Jürgen S. • 09.04.2026
Was ist denn eine epidemische Lage von nationaler Tragweite und welche epidemische Kennzahlen werden für die Feststellung herangezogen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nach dem Infektionsschutzgesetz wird nicht anhand fest definierter Grenzwerte automatisch festgestellt, sondern durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages. Grundlage ist eine Gesamtbewertung der öffentlichen Gesundheitslage.

Frage von Felix S. • 21.03.2026
Haben Sie sich schon mal mit dem pandemischen Vitamin D-Mangel in unserer Gesellschaft befasst? Ist Ihnen die "Verzehrstudie 2" bekannt, die diesen 2007 feststellte? Hat die Politik danach gehandelt?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 09.04.2026 von Lina Seitzl SPD

Vitamin D ist gesundheitlich sinnvoll, aber kein belegter Ersatz für Impfungen. Gegen schwere COVID 19 Verläufe waren Impfungen der entscheidende Schutz.