Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lea K. • 14.06.2026
Verfolgt die CDU Rheinland-Pfalz ein ähnliches Konzept wie das der "Gläsernen Abgeordneten" der Grünen? Wo finde ich Informationen zu Ihren Einnahmen?
Portrait von Philip Rünz
Antwort 17.06.2026 von Philip Rünz CDU

Nach dem Abgeordnetengesetz von Rheinland-Pfalz melde ich alle Nebeneinkünfte der Landtagsverwaltung, die diese Angaben auf den Internetseiten des Landtags gesammelt veröffentlicht, was einen wichtigen Beitrag zu Transparenz und Vertrauen in unsere parlamentarische Arbeit darstellt.

Frage von Lea K. • 14.06.2026
Wo kann ich Informationen zu Ihren Einkünften finden? Gibt es bei der AfD ein ähnliches Konzept wie das der "Gläsernen Abgeordneten" bei den Grünen?
Portrait von Jürgen Klein
Antwort ausstehend von Jürgen Klein AfD
Frage von Johann H. • 14.04.2026
Bekommen Sie zu Ihren momentan Ihnen zustehenden Diäten auch noch Ihre Pension als ehemaliger Oberbürgermeister hinzu ausbezahlt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Entsprechend dem baden-württembergischen Landesbeamtenversorgungsgesetz erhalte ich aus meiner früheren Tätigkeit als Oberbürgermeister eine monatliche Pension ausgezahlt. Diese wird jedoch gem. § 29 AbgG mit der Abgeordnetendiät verrechnet.