Antwort 31.03.2021 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Das Problem besteht in der Meinungsfreiheit, die das Grundgesetz garantiert. (...)
(...) Das Problem besteht in der Meinungsfreiheit, die das Grundgesetz garantiert. (...)
(...) Insgesamt bleibt der Entwurf trotz ein paar sinnvoller Ansätze deutlich hinter dem zurück, was eigentlich notwendig wäre (...)
(...) Wir wollen, dass sich so vielen Menschen wie möglich impfen lassen, um größtmöglichen Schutz für alle zu erreichen. (...)
(...) Es handle sich um einen aus dem Zusammenhang gerissenen Ausschnitt einer Pressekonferenz aus dem Jahr 2020. Die Aussagen seien nicht aktuell und würden keine geltenden Maßnahmen abbilden, so die Staatskanzlei in ihrer Erklärung. (...)
(...) Beleidigungen sind nicht akzeptabel und wir weisen in einem angepinnten Kommentar unter dem Video auch darauf hin. (...)