Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 27.12.2025
Im EU Parlament wurde über ein Bericht abgestimmt, der ein Altersverifizierungsystem für den Zugang zu sozialen Netzwerken fordert. Sie haben sich der Stimme enthalten. Warum?
Portrait von Sergey Lagodinsky
Antwort ausstehend von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas G. • 21.12.2025
Wie vereinbaren Sie es mit Ihrem Gewissen und Ihrer Glaubwürdigkeit, dass Sie mit Ihrem X‑Account @Krawallstein die Plattform eines Unternehmers stärken, den Sie als Gefahr darstellen?
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort ausstehend von Maja Wallstein SPD
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Anna Lührmann
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Copyright: Tobias Koch
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU
Frage von Holger G. • 26.11.2025
Wie stehen sie zu den sogenannten sozialen Medien. Können sie sich einen Boykott vorstellen ?
Portrait von Sonja Lemke
Antwort 08.12.2025 von Sonja Lemke Die Linke

Da man trotz der richtigen Kritik auf dem Plattformen Menschen erreicht, ist das Bleiben vertretbar, wenn man dabei klare Regeln befolgt.