Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 11.09.2025

Ich habe mir erlaubt, Ihr Schreiben an die Abgeordnete Clara Bünger, die Mitglied des Rechtsausschuss und näher an den Problemen ist, weiterzuleiten.

Lachend am Geländer
Antwort von Tanja Machalet
SPD • 03.09.2025

Das Paul-Ehrlich-Institut hat mit Datum vom 18.08.25 die beigefügte Stellungnahme zur Auswertung der SaveVac-Studie veröffentlicht.

Portrait von Nancy Faeser
Antwort von Nancy Faeser
SPD • 11.09.2025

Nach den geltenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere dem Medienstaatsvertrag, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie speziellen Vorschriften für Arzneimittelwerbung, ist ausgeschlossen, dass für unseriöse oder gesundheitlich fragwürdige Impfstoffe im TV geworben wird.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 25.07.2025

Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für den Schutz der Bürger vor irreführender oder unangemessener Impfwerbung ein und fordert eine konsequente Anwendung und Durchsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelungen