Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU • 17.09.2025

In jedem Fall wird es weitere Maßnahmen brauchen, um Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Grooming so weit wie möglich zu unterbinden.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort von Katrin Staffler
CSU • 05.09.2025

Derzeit prüft das Bundesinnenministerium, ob und in welcher Form die Software von Palantir eingesetzt werden könnte. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen.

Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort von Julia Eisentraut
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2025

Die nächste Wahl findet 2029 statt und wird gemäß Datenschutzgesetz NRW auf Vorschlag der Landesregierung vom Landtag auf die Dauer von 8 Jahren gewählt.

Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort von Niklas Wagener
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2025

Bei Bündnis 90/Die Grünen gibt es unterschiedlichste Arbeitsgruppen, die gemischt besetzt mit Fachpolitiker*innen und aktiven Mitgliedern, an speziellen Themen arbeiten