Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 08.06.2025
Welche Möglichkeiten sehen Sie als Oppositionspartei, das die Mittel für das Landeswohnraumförderungsprogramm schnellstens verstärkt werden, damit Antragsteller nicht MINDESTENS 1 Jahr warten müssen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 24.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Als SPD-Fraktion im Landtag setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass dieser Zustand nicht zur neuen Normalität wird.

Frage von Klaus B. • 08.06.2025
Sehr geehrter Herr Mostofizadeh, was ist Ihre Reaktion auf die Befürchtung der NRW Datenschutz-Beauftragten, dass das geplante Sicherheitspaket einen Angriff auf die Privatsphäre der Bürger darstellt?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 03.09.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das neue Gesetz stellt dem Verfassungsschutz die nötigen Instrumente zur Verfügung.

Frage von Klaus W. • 08.06.2025
Welch Werbung haben Sie für den Tag der Klimademokratie bisher gemacht?
Portrait von Armin Grau
Antwort 10.06.2025 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, über diversen Newslettern, u.a. meinem eigenen Newsletter. Eine Pressemitteilung und Social Media folgt in den nächsten Tagen.

Frage von Verana K. • 08.06.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellte der Landtag von Baden-Württemberg sicher soetwas passiert nie wieder?
Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort ausstehend von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Verana K. • 08.06.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellte der Landtag von Baden-Württemberg sicher soetwas passiert nie wieder?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 26.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Der Landtag hat den Abschlussbericht zur Kenntnis genommen und die Landesregierung gleichzeitig mit einem klaren Maßnahmenpaket beauftragt. Darin geht es unter anderem um: