Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ein zentrales Anliegen des Präsidiums ist es, den hohen Schutz der parlamentarischen Redefreiheit mit den Anforderungen an eine geordnete und würdevolle Debatte zu verbinden.

Bei „Remigration“ geht es regelmäßig auch um die Vertreibung von deutschen Staatsangehörigen mit Migrationsgeschichte. Diese Forderung ist ungeheuerlich. Sie als das zu benennen, was sie ist, ist folgerichtig.

Am Christopher-Street-Day wird die Regenbogenfahne auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.