Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 29.07.2026
Hält die AfD in Sachsen-Anhalt es für möglich, dass Wahlausschüsse Kandidaturen ablehnen, und wie bewertetenSie den Unterschied zwischen BfV-Einstufung (ist nur Exekutive!) und BVerfG -Entscheidung?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Michael P. • 23.07.2026
Sehr geehrter Herr MdB Prof. Dr. Streeck, werden Sie (gem. der m. E. analogen Causa ihres Ex-Fraktionsvorsitzenden Spahn) ebenfalls POLITISCHE Konsequenzen ziehen und aus BT-Ausschüssen austreten?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Kai K. • 21.05.2026
Sehr geehrter Herr Gebhard, würden sie den stellvertr. Vorsitz im Wirtschaftsausschuss durch den Abgeordneten Kaufmann als kompetente Besetzung betrachten?
Antwort 26.05.2026 von Wilhelm Gebhard CDU

Die Verantwortung über die Kompetenz tragen die jeweiligen Fraktionen. Daher steht es mir auch nicht zu, über die Kompetenz von Herrn Kaufmann zu urteilen.

Frage von Uwe L. • 20.03.2026
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Sehr geehrter Herr Rohwer, haben Sie als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie inhaltlich an der Entscheidung, dass die LEAG Entschädigungen bis zu 1,75 Mrd EUR erhält, mitgewirkt?
Lars Rohwer
Antwort ausstehend von Lars Rohwer CDU
Frage von Philipp R. • 16.01.2026
Welche fachliche Qualifikation für die Arbeit im Ausschuss für Gesundheit weisen Sie vor?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 17.01.2026 von Thomas Dietz AfD

Für die fachliche Beratung beschäftigen wir in unserem AK Gesundheit u.a. auch Mediziner und sind immer im engen Austausch mit den Fachverbänden.

Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Guten Tag Herr MdL Martin Schmidt, darf die Öffentlichkeit wissen, was der Inhalt der beiden Petitionen in der 102. Sitzung des Wirtschaftsausschusses ist?
Martin Schmidt AfD Schwerin
Antwort 30.01.2026 von Martin Schmidt AfD

Dies hat also einen rechtlichen Hintergrund.