Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Soheam
Antwort 13.02.2025 von Anja Soheam SPD

Ich unterstütze die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD und setze mich im nächsten Bundestag dafür ein. Dann obliegt es dem Bundesverfassungsgericht, darüber ein Urteil zu fällen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Ich selbst treffe keine Entscheidungen über Waffenlieferungen wie den Taurus. Diese Fragen liegen in der Verantwortung der Verteidigungspolitikerinnen und -politiker unserer Fraktion sowie der Bundesregierung.

Antwort 13.02.2025 von Lasse Hansen CDU

Die Forderungen ist natürlich etwas plakativ, es geht uns um die deutliche Verringerung der Lebenshaltungskosten im Verhältnis zum Einkommen

Portrait von Uwe Krüger-Winands
Antwort 17.02.2025 von Uwe Krüger-Winands UNABHÄNGIGE

ich lehne die Stationierung dieser Raketen ab, denn es wäre ein Rückfall in die Politik des Kalten Krieges bzw dem Wettrüsten der 70er Jahre

Portrait von Uwe Krüger-Winands
Antwort 13.02.2025 von Uwe Krüger-Winands UNABHÄNGIGE

Waffengewalt tastet die Würde der Menschen an, ist mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar und sollte keinen Platz in der Zukunft der Menschheit haben