Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sind der Überzeugung, dass die Anerkennung eines palästinensischen Staates am Ende eines Friedensprozesses stehen und mit der gegenseitigen Anerkennung beider Staaten einhergehen sollte
Antwort 19.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das unermessliche Leid der Menschen vor Ort muss enden: die Anerkennung Palästinas kann ein wichtiger Baustein für einen dauerhaften Frieden sein.
Antwort ausstehend von Jennifer Jasberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.04.2026 von Gabriela Heinrich SPD
In entsprechende Überlegungen zur Anerkennung Palästinas muss immer auch einfließen: Was genau würden wir anerkennen? Die jetzige palästinensische Führung ist längst nicht mehr demokratisch legitimiert.
Antwort 25.06.2026 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich dafür ein, dass jede Exportgenehmigung anhand der aktuellen Lage und der geltenden nationalen, europäischen und internationalen Rechtsgrundlagen geprüft wird.