Alle Fragen in der Übersicht

(...) Dr. Patrick Sensburg in der Bundestagsdebatte „Der Islam und die untrennbar mit ihm verbundene Scharia gehören nicht zum Rechtsstaat“ gestellt haben. Sie sagen, dass es Ihr Job als Abgeordnete sei, diejenigen Teile der Scharia, die mit dem Grundgesetz vereinbar seien, zu Anwendung zu bringen. (...)

Von: Cuvyvc Teüa

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 18Okt2018

(...) Vor dem Hintergrund deiner Forderungen gegen Saudi-Arabien: Wann fordern die Grünen und speziell du entsprechende Konsequenzen gegen Israel öffentlich ein?

Von: Naqer Xenhf

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) Ich rate davon ab, Israel und Saudi Arabien gleichzusetzen. Du kannst zwar Äpfel mit Birnen vergleichen, dann musst du aber mit der Bewertung vorsichtig sein. (...)

Ich habe eine Frage zu den Gehältern von Lehrern in Hessen. (...)

Von: Naqernf Oeöqry

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Gehälter für Staatsbedienstete werden von den jeweiligen Parlamenten diskutiert, gehören aber zum Geschäftsbereich der Exekutive, sprich der Regierung. Die Bezüge der Lehrerinnen und Lehrer werden in Verantwortung der hessischen Landesregierung mit den Tarifpartnern verhandelt. (...)

# Gesundheit 14Juni2018

(...) Ich habe mir vom Umweltamt Frankfurt für Bergen Engheim die Messwerte angesehen. Es fällt auf, dass hier tatsächlich regelmäßig nach 23:00 Flugzeuge verkehren und diese über 80db Lärm machen, das ist mehr als tagsüber und fast doppelt so hoch wie der erlaubte Lärmpegel, der nachts in Wohngebieten erlaubt ist. Der liegt bei 45db. (...)

Von: Naqernf Zrafr

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu einem meiner Herzensthemen, dem Lärmschutz des Frankfurter Flughafens. Zu Beginn meiner Antwort möchte ich zwei grundsätzliche Bemerkungen vorwegschicken: (...)

# Kultur 5Juni2018

(...) wie stehen sie zum Patriotismus? Ich wollte ihre Position wissen, da ja Patriotismus und Nationalismus nicht das gleiche ist

Von: Zryiva Fpuhym

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) ich bezeichne mich gern und mit Stolz als deutschen Verfassungspatrioten, denn für mich bildet unsere Verfassung, das Grundgesetz, die zentrale und wichtigste Grundlage unserer Gesellschaft. Das Grundgesetz gilt für alle Menschen, die in Deutschland leben und fasst sie zu einer Gemeinschaft zusammen. Patriotismus bedeutet hier für mich - ganz seiner etymologischen Herkunft entsprechend - dem (väterlichen) Erbe, also dem Ursprung verpflichtet. (...)

# Finanzen 19Apr2018

Sehr geehrter Herr Nouripour

der Abgeordnete Lechte berichtet auf seiner Facebook Site (...

Von: Fvzba Onqrchy

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) Wir haben im Rahmen des Termins über die Lage der Menschenrechte in Ägypten gesprochen. Mehr zur Lage der Menschenrechte (es sieht nicht gut aus) und die politische Entwicklung finden Sie übrigens hier: https://www.boell.de/de/wahlen-aegypten-wie-unsicher-ist-praesident-al-s... (...)

(...) was ist Ihre Meinung zur Abmahnung als Instrument (im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht) und wie stehen sie zu den seit Jahrzehnten existierenden Abmahnwellen (z.B. Urheberrecht Musik durch DigiRights Solution oder Wettbewerbsrecht durch den IDO Verband) und dem Missbrauch durch Abmahnung? (...)

Von: Zngguvnf Zrqvatre

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) Was wollen die Grünen? Mit unserem Vorschlag würde die europaweit einmalige Störerhaftung abgeschafft werden und das "Provider-Privileg" sowohl für kommerzielle als auch für private Anbieter gelten. Der Gesetzentwurf wurde von zahlreichen Landesparlamenten, Organisationen und Verbänden begrüßt. (...)

(...) Warum werden so wenig Anstrengungen in Frankfurt unternommen um wenigstens Hauptverkehrsstraßen auf grüne Welle zu schalten um damit überflüssiges Abbremsen, und Wiederanfahren zu vermeiden? (...)

Von: Hyevpu Zraxry

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) Im Übrigen setzten sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dafür ein Tempo 30 in den Städten zu etablieren. Tempo 30 erhöht die Sicherheit für alle und sorgt für mehr Gleichberechtigung zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern. (...)

(...) wie können Sie den Waffenexport nach Saudi-Arabien verantworten und zulassen? (...)

Von: Cnhyn Shpuf

Antwort von Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) bitte verzeihen Sie die späte Antwort. Ich habe mich stets gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien ausgesprochen. Der Staat ist ein Faktor der Instabilität in seiner Region und missachtet die Menschenrechte. (...)

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Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO

08.11.2018
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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Zentrum für Internationale Friedenseinsätze gemeinnützige GmbH (ZIF) Berlin Mitglied des Aufsichtsrates Themen: Verteidigung 2017
Atlantik-Brücke e.V. Berlin Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen 2017
Deutsch-Mosambikanische Gesellschaft e.V. München Mitglied des Beirates Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen 2017
Deutsche Afrika Stiftung e.V. Berlin Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen 2017
Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V. Berlin Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen 2017
Einwandfrei e.V. Frankfurt/Main Mitglied des Vorstandes Themen: Kultur 2017
World Vision Deutschland e.V. Friedrichsdorf Mitglied des Kuratoriums Themen: Entwicklungspolitik 2017

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