Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna-Lena W. • 07.05.2026
Stimmt es, dass die AfD die Finanzierung für die Eingliederungshilfe kürzt und gegen Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigung ist?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD lehnt geplante Kürzungen der Bundesregierung bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ab und bezeichnet diese als Benachteiligung.

Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort ausstehend von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Benjamin H. • 27.04.2026
Was plant die Regierung in Rahmen der Werkstätten Reform
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 06.05.2026 von Dennis Rohde SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir gemeinsam mit der Union vereinbart, die Durchlässigkeit zwischen Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern.