Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian K. • 01.09.2026
Lieber Ole, warum sollte Grundsicherung nicht mit gemeinnütziger Arbeit verbunden sein, gerade wenn man fit ist, z. B. Straßenreinigung, Pflege öffentl. Anlagen oder Unterstützung sozialer Projekte?
Portrait von Ole Jendis
Antwort 01.09.2026 von Ole Jendis Volt

Wir gehen von einem Menschenbild aus, das Würde nicht an Leistung knüpft. Wer in Not gerät, verdient Unterstützung – nicht Misstrauen.

Frage von Michael P. • 30.07.2026
Hallo Frau Dröge, wie viel Sozialpolitik ist bei den Grünen noch übrig? Werden Sie gegen das neue GruSi Gesetz politischen Widerstand leisten?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 27.08.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Statt Druck und Misstrauen brauchen wir eine Grundsicherung, die Chancen eröffnet.

Frage von Michael P. • 30.07.2026
Hallo Frau Reichinnek, die neue GruSi verstößt nun noch klarer als H4 gegen Art.1 und Art.12 GG. Kann die Partei "die Linke" nicht Beschwerde beim BverfG einreichen? Dafür braucht man kein Quorum.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Marc S. • 11.07.2026
Wie sieht die Vereinbarkeit von Totalsanktionen mit dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2019 aus?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD