Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nick B. • 14.04.2026
Wird geprüft, wie Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft zur schnellen Skalierung moderner Verteidigungssysteme im Ernstfall beitragen können?
Bettina Lugk
Antwort 16.04.2026 von Bettina Lugk SPD

Deutschland setzt u.a. auf Systeme, die bereits im Verteidigungskampf der Ukraine zum Einsatz kommen. Dortiges Feedback fließt direkt in Design und Produktion.

Frage von Reinhard G. • 12.04.2026
Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Sanae Abdi, MdB
Antwort 16.04.2026 von Sanae Abdi SPD

Wir brauchen einerseits glaubwürdige Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit. Andererseits dürfen wir uns nicht mit einem Zustand permanenter Konfrontation abfinden.

Frage von Thomas H. • 08.04.2026
Wie stehen Sie zur gegenwärtigen Politik, die Kriegsvorbereitung fördert, gleichzeitig massive Abstriche im Sozialen plant, zulässt und Einkommensarmut verstärkt? (siehe WSI Verteilungsbericht 2025)
Carsten Körber MdB
Antwort 20.04.2026 von Carsten Körber CDU

In den letzten acht Monaten haben wir rund 90 Gesetze verabschiedet, weil unsere Sozialsysteme tiefgreifende Reformen benötigen.

Frage von Robin H. • 02.03.2026
Wie stellt sich die AfD konkret die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands vor, wenn sie eine stärkere nationale Souveränität gegenüber EU- und NATO-Strukturen fordert.
Antwort ausstehend von Rainer Eherer AfD
Frage von Birgit R. • 01.02.2026
Seit 2023 wird in allen Bereichen der Gesellschaft über eine drohende Kriegsgefahr gesprochen. Bitte helfen Sie mir, einen seriösen, belastbaren und erklärenden Beleg für eine Angriffsgefahr zu finden
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU