Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas B. • 09.09.2026
Sie sind doch Jurist, wieso kann eine in einem Bundesland als gesichert rechtsextreme Partei an Wahlen teilnehmen?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 10.09.2026 von Johannes Fechner SPD

Auch mich hat das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt entsetzt.

Frage von Alesia H. • 06.09.2026
Wie positionieren Sie sich zur Brandmauer-Debatte, nach dem Fall Ihres Parteikollegen von Jagow? Welche konkreten Ansätze verfolgen Sie gegen Rechtsextremismus in Berlin, insbesondere in Lichtenberg?
Portrait von Nicolas Künzel
Antwort 06.09.2026 von Nicolas Künzel Volt

Ich stehe klar zur Brandmauer gegen die AfD.
Die Demokraten müssen gemeinsam Lösungen für die Probleme finden, um das Erstarken dieser Partei zu stoppen.

Frage von Jonas D. • 03.09.2026
Welche konkreten parlamentarischen Initiativen haben Sie persönlich gestartet, um eine BVerfG-Prüfung rechtsextremer Verdachtsfälle einzuleiten? Wenn keine: Woran scheitert Ihr Engagement bisher?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort ausstehend von Mareike Lotte Wulf CDU
Frage von Tim A. • 02.09.2026
Hallo Herr Lansmann, wieso werden bei Ihnen auf privaten Festen Lieder der Hitler Jugend gesungen? Wieso führen Sie kontakte zu Menschen die dies tun? Verurteilen Sie solch ein Verhalten oder nicht?
Antwort 02.09.2026 von Simon Lansmann AfD

Das Lied war uns in diesem Zusammenhang nicht bekannt. Es ist nicht verboten. Unsere Mühle steht offen für respektvolle Gäste.