5 % des Bip für Rüstung?das sind 45 % Bundeshaushaltes,die Finanzierung wo soll das eingespart weerden?
Mein Vorschlag,1,5% normal die restlichen3,5 % von Personen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze.
wie wollen sie das ?
Sehr geehrter Herr. H.
dass die Steigerung der Ausgaben für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes eine Kraftanstrengung sein dürfte, ist klar. Auch deshalb haben wir eine Reform der Schuldenbremse beschlossen, die für Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent vom BIP die Möglichkeit der Fremdfinanzierung eröffnet.
Für mich ist aber auch klar, dass Sicherheit die oberste staatliche Priorität hat. Deshalb wird es unweigerlich auch Umschichtungen und Einsparungen in anderen Bereichen geben müssen. Darüber werden wir uns in der Koalition verständigen müssen.
Schließlich stehen alle NATO-Mitglieder vor ähnlichen Herausforderungen. Zunächst aber muss überhaupt beim NATO-Gipfel im Juni über die Finanzierung gesprochen werden. Aktuell ist der Wert von 5 Prozent nicht mehr als eine von verschiedenen Möglichkeiten.
Ihren Vorschlag zur Gegenfinanzierung sehe ich jedoch nicht als mehrheitsfähig an.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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