Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Max S. • 06.10.2025
Was planen Sie gegen die strukturelle politische Diskriminierung junger Menschen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Ihre pessimistische Sichtweise teile ich nicht. Am Ende geht es immer um gute Rahmenbedingungen für das gute Zusammenleben aller Generationen. Das ist mein Leitmotiv.

Frage von Reiko R. • 06.10.2025
Was halten Sie von einer Reichensteuer zur Entlastung von sozial Benachteiligten ? Oder wäre eine Steuerfreistellung von z.B. 5 Überstunden pro Woche für Geringverdiener als Anreiz sinnvoller ?
Portrait von Tino Sorge
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Karl H. • 06.10.2025
Was tun Sie, um eine unverantwortliche, anlasslose Massenüberwachung in der EU durch das geplante Gesetz zur Chatkontrolle zu verhindern?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 17.11.2025 von Armand Zorn SPD

Ich lehne die anlasslose Chatkontrolle ab, da sie die private Kommunikation gefährdet. Wir setzen uns für besseren Kinderschutz ohne Grundrechtseingriffe ein.

Frage von Amir Benjamin B. • 06.10.2025
Unterstützen Sie ein Verbot selbstreplizierender KI-Systeme? Wenn nein: Welche Schutzmaßnahmen setzen Sie in den nächsten 6 Monaten um?
Portrait von Florian Müller
Antwort 24.10.2025 von Florian Müller CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt klare Sicherheitsvorgaben und haftungsrechtliche Grenzen, insbesondere für KI-Modelle mit autonomen oder selbstlernenden Komponenten