Dies gilt ausdrücklich auch für Hauptverkehrsstraßen, um die Verkehrssicherheit gezielt zu erhöhen.
Die gesetzliche Grundlage für die SED-Opferrente sieht vor, dass laufende Leistungen automatisch angepasst werden, wenn sich durch eine Gesetzesänderung die Höhe oder die Anspruchsvoraussetzungen ändern.
Meines Wissens nach existieren eine Reihe von Maßnahmen zum Schutz des Auerhahns, etwa im Schwarzwald und in Thüringen.
Eine Reform der öffentlichen Finanzen ist zwingend erforderlich. Die Kritik zB Bayerns ist auch durchaus nachvollziehbar. Aus unserer Sicht ist es absolut notwendig, die öffentlichen Haushalte vollkommen neu aufzustellen und erhebliche Einsparungen zu ermöglichen.
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin vom 11.7.2025, in der sie die Entscheidung im Hinblick auf den CSD erläutert:
ich kann Ihnen keine allgemeinen Kriterien für den Rücktritt eines Politikers geben. Das lässt sich nicht pauschal sagen.