Fragen und Antworten
Natürlich müssen ungerechtfertigte Privilegien der Beamten auf den Prüfstand. So sollten Beamte auch in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.
Der Übergang kann in manchen Fällen tatsächlich zu einer Doppelbesteuerung führen. Die Linke hat davor lange gewarnt und konkrete Maßnahmen dagegen gefordert.
Die Kriegswirtschaft lastet wie ein Bleigewicht auf jeder Gesellschaft. Sie entzieht der Produktion von Konsumgütern und der Kulturarbeit die besten Kräfte.
Die USA haben eine neue Sicherheitsdoktrin und erklären die westliche Hemisphäre zu ihrem alleinigen Einflussgebiet. Das führt zu Konflikten innerhalb der NATO.
Abstimmverhalten
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Beirates Deutsches Musikinformationszentrum (miz), ehrenamtlich (ab 15.07.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 26.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 26.11.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Kultur Land: Deutschland | Deutscher Musikrat gemeinnützige GmbH Bonn Deutschland | |||
Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderung DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 26.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 26.11.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Wirtschaft, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Kleingartenbeirates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 26.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 26.11.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Leipzig Leipzig Deutschland | |||
Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderung DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 26.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 26.11.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Leipzig Leipzig Deutschland |


