Dr. Wiebke Esdar

(...) Beide Seiten, die katalanische Unabhängigkeitsbewegung wie die spanische Nationalregierung, haben durch mangelnde Kompromissbereitschaft einen innerspanischen Konflikt zu einem europäischen gemacht. Diese Verantwortungslosigkeit stellt Deutschland jetzt vor eine schwierige Herausforderung. (...)

(...) vielen Dank für Ihre kurze und klare Frage! Meine Antwort: Weil die SPD in der Koalition mit CDU/CSU nicht alles durchsetzen konnte, was sie für richtig gehalten hätte. (...)

(...) Ich bin daher der Meinung, dass wir beim Umgang mit Cannabis-Arzneimitteln ein Umdenken brauchen. Ganz grundsätzlich bin ich dafür, das Thema unvoreingenommen zu diskutieren und von einer generellen Kriminalisierung wegzukommen. (...)

(...) Derzeit geht man von ca. 60.000 anspruchsberechtigten Personen aus. Mit der jetzt beschlossenen Regelung von 1.000 pro Monat (12.000/Jahr) ist folglich mit Wartezeiten von bis zu fünf Jahren zu rechnen. (...)

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Sehr geehrter Herr Ervpuuneqg, die SPD hat gute Bildung auch zu einem ihrer Kernziele bei den derzeit stattfindenden Sondierungsgesprächen mit der Union erklärt. Klar ist dabei: Bildungsstandards müssen folgerichtig angeglichen werden und wir brauchen endlich eine ausreichende, dauerhafte und verlässliche Finanzierung aller Bildungseinrichtungen. (...)

(...) Dazu gehört auch eine transparente Aufklärung zu welchem Zwecke aufgezeichnet wird. Ob eine Aufzeichnung sinnvoll und verhältnismäßig sein kann, lässt sich nicht pauschal sagen, sondern hängt von der einzelnen Situation und dem Kontext ab. (...)

(...) Die Kosten für einen Brief an jeden Haushalt in Bielefeld sind immens, darum bin ich zunächst bemüht mich auf vielen verschiedenen, auch neuen Wegen den Bürgerinnen und Bürgern vorzustellen und ansprechbar zu sein. So informiere ich z.B. über meine Homepage, die sozialen Netzwerke und auch die Tageszeitungen über offene Bürgersprechstunden in meinem Bielefelder Büro oder war am letzten Wochenende am Stand der SPD Werther auf dem Weihnachtsmarkt ansprechbar. (...)