Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Deutschland setzt die Empfehlung des Rates der Europäischen Union zur Europäischen Garantie für Kinder mit dem Nationalen Aktionsplan „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ um.

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 22.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Alle Informationen zur Umsetzung der Kindergarantie sind auf der Homepage des BMBFSFJ aufbereitet.

Frage von Lukas H. • 19.05.2026
Social-Media-Verbot für Minderjährige
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 19.05.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Unser Ziel bleibt es, Rahmenbedingungen zu prüfen, die sowohl den notwendigen Schutz gewährleisten als auch die gesellschaftliche Teilhabe und den Zugang zu wichtigen Unterstützungsstrukturen im Blick behalten.

Portrait von Nina Warken
Antwort 26.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 03.06.2026 von Bernd Rützel SPD

Eine gesetzliche Abgrenzung, was versicherungsfremd bzw. versicherungseigen ist, gibt es nicht.

Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort 29.06.2026 von Bastian Alfons Ernst CDU

Nein. Ich unterstütze diesen Vorschlag nicht. Die bestehenden Möglichkeiten für Reservisten halte ich für ausreichend. Eine generelle Ausstellung von Waffenbesitzkarten für das außerdienstliche Training beorderter Reservisten sehe ich nicht als erforderlich an.