Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 20.05.2026 von Matthias Mieves SPD

Seit der Bundestagswahl 2021 bzw. ab dem Beginn meiner Mitgliedschaft im Gesundheitsausschuss und im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages bin ich Mitglied im Beirat von GIHF-AI (German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence). Dieses Gremium gehört zu ELNET Deutschland.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 26.05.2026 von Beatrix von Storch AfD

Wir sprechen uns für eine stabilitätsorientierte Geldpolitik aus.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 29.06.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Erstens bei der Besteuerung: hier fordern wir, dass das Erben riesiger Wohnungsbestände nicht länger praktisch steuerfrei bleibt, während für zwei oder drei geerbte Wohnungen Erbschaftsteuer fällig wird.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 07.07.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hohe Immobilienpreise führen zu Vermögensungleichheit. Das möchten wir ändern und haben darum mehrere, leicht umzusetzende Lösungen in den Bundestag eingebracht

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Von solchen Ideen wie Gewinnabschöpfung halte ich wenig