Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Lars Rohwer
Antwort ausstehend von Lars Rohwer CDU
Simone Borchardt
Antwort 19.10.2026 von Simone Borchardt CDU

Der Bund muss die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern angemessen finanzieren. Das entlastet die Beitragszahler und stärkt die GKV.

Frage von Jan V. • 16.10.2026
Was werden Sie am GKV-Spargesetz beobachten?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.10.2026 von Matthias Mieves SPD

Für mich bedeutet das ganz konkret, dass wir Berichte und Daten beim Bundesministerium für Gesundheit und den zuständigen Institutionen der Selbstverwaltung anfordern, Entwicklungen hinterfragen und vor allem auch den direkten Austausch mit den Menschen suchen, die von den Regelungen betroffen sind.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 15.10.2026 von Henri Schmidt CDU

Die GKV kostet jährlich rund 370 Mrd. Euro. Für Bürgergeldempfänger fehlen 12 Mrd. Euro. Der Bund muss diese Kosten langfristig vollständig übernehmen.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU