Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie vereinbaren Sie die Aussage, frühzeitige Behandlung verhindere Chronifizierung und Folgekosten, mit einer Budgetierung, die ab 2027 genau diese schnelle psychotherapeutische Versorgung erschwert?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD
Frage von Lena W. • 11.08.2026
Warum setzt sich die SPD so wenig für soziale Gerechtigkeit ein und unterstützt momentan den Abbau von wichtigen Faktoren für psychische Gesundheit u. Unterstützung der schwächeren in der Gesellschaft
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie können Sie einem Gesetz zustimmen, dessen zentrale Schutzkriterien für vulnerable Gruppen erst nach der Abstimmung von der Selbstverwaltung festgelegt werden?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie passt Ihre Aussage, die Versorgung sei geschützt worden, dazu, dass durch Budgetierung und Wegfall der Angemessenheitsprüfung ab 2027 real Behandlungsplätze für Psychotherapie wegfallen?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 14.08.2026 von Stefan Zierke SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb klar: Menschen, die auf psychotherapeutische Hilfe angewiesen sind, dürfen nicht die Leidtragenden notwendig gewordener Maßnahmen zur Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung sein.

Frage von Florian G. • 11.08.2026
Warum stimmen Sie einem Gesetz zu, das die Psychotherapie-Versorgung verschlechtert und das Gesundheitssystem laut Studienlage langfristig eher teurer als günstiger macht?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 13.08.2026 von Johannes Fechner SPD

Wir werden gleich im September zur psychotherapeutischen Versorgung weiter beraten und dies ist auch dringend notwendig, denn psychische Probleme und damit der Behandlungsbedarf nehmen in Deutschland deutlich zu

Frage von Christopher G. • 11.08.2026
Ihre Fraktion lehnte die Abschaffung der Krypto-Haltefrist im Finanzausschuss am 20.05.2026 ab. Bleiben Sie persönlich dabei, auch wenn sie über einen Änderungsantrag ins Verfahren kommt?
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 12.08.2026 von Knut Abraham CDU

Die einjährige Haltefrist bei Kryptowerten ist kein Privileg, sondern Teil der Systematik privater Veräußerungsgeschäfte