Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hannes D. • 11.08.2026
PPWR macht den gelegentlichen Versand von Waren an Endkunden im Ausland aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich. Wie setzen sich dafür ein, diese mittelstandsfeindliche Richtlinie auszusetzen?
Portrait von Alaa Alhamwi
Antwort 21.08.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einheitliche in der EU umsetzbare Regeln stärken den Binnenmarkt und sichern grenzüberschreitende Lieferketten ohne mittlelständische Betriebe zu schwächen.

Frage von Hannes D. • 11.08.2026
PPWR macht den gelegentlichen Versand von Waren an Endkunden im Ausland aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich. Wie setzen sich dafür ein, diese mittelstandsfeindliche Richtlinie auszusetzen?
Portrait von Andreas Paul
Antwort 11.08.2026 von Andreas Paul AfD

Überarbeitung und nationale Spielräume nutzen

Frage von Franz M. • 11.08.2026
Wieso gab es 2016 kein Parteiausschlussverfahren gegen Diether Dehm aufgrund der Anstellung von Christian Klar. Wird sich von Christian Klar distanziert und wenn ja wieso gab es das Verfahren dann nic
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Gitta Z. • 10.08.2026
Wieso wird von heute auf morgen die Versorgung mit Cannabisblüten nicht mehr von der Krankenkasse übernommen
Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU
Frage von Gitta Z. • 10.08.2026
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Warum wurde von heute auf morgen die Versorgung mit Cannabisblüten ohne Prüfung von Einzelfällen eingestellt?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU