Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jens W. • 11.08.2026
Nachfrage zu Ihrer bisherigen Positionierung beim Thema IFG, die leider sehr schwammig wirkt. Einerseits Nein zu Änderungen, andererseits Ja, nur eben durch die Hintertür.
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort ausstehend von Johannes Schätzl SPD
Frage von Christian S. • 11.08.2026
Was spricht aus Ihrer Sicht dagegen, anstatt die "Rente mit 63" vollständig abzuschaffen, die erforderliche Beitragszeit von derzeit 45 Jahren schrittweise auf 46 oder 47 Jahre zu erhöhen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Daniela J. • 11.08.2026
Warum haben Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten aus § 31 Abs. 6 SGB V zugestimmt, obwohl Sie die Darreichungsform zuvor nicht als pauschales Ausschlusskriterium sehen wollten?
Lachend am Geländer
Antwort 22.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion war die vollständige Streichung der Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten allerdings keineswegs die einzig mögliche Lösung.

Frage von Daniela J. • 11.08.2026
Was hat sich zwischen Ihrer Aussage vom 11. Mai und Ihrer Zustimmung zum GKV-BStabG am 10. Juli geändert, sodass Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten doch zugestimmt haben?
Portrait von Carolin Wagner
Antwort 31.08.2026 von Carolin Wagner SPD

Ein entsprechender Änderungsantrag war aber schlichtweg nicht zu erreichen.