Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas H. • 08.03.2026
Was halten Sie vom völkerrechtswiedrigen Angriffskrieg der USA gegen den Iran und den Kriegsverbrechen in einer Mädchenschule sowie von dem Verhalten der Bundesregierung zu diesem Angriffskrieg.
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 09.03.2026 von Edgar Naujok AfD

Die Alternative für Deutschland hat eine pazifistische Grundausrichtung.

Frage von Robin C. • 08.03.2026
Warum schauen Behörden bei Prostitution in Deutschland systematisch weg und tun zu wenig um die Steuerpflicht durchzusetzen?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 25.03.2026 von Matthias Miersch SPD

Der Bund plant derzeit keine bundeseinheitliche Regulierung vorzugeben, weil die Gegebenheiten vor Ort sehr unterschiedlich sind und die Länder ihre Steuerverwaltung eigenverantwortlich organisieren

Frage von Tilman K. • 08.03.2026
Wie wird die CDU-Agenda zur finanziellen Sicherung gezielt individueller Frühinterventionen bei frühkindlichem Autismus (ASS) und einer offensiven Öffentlichkeitsinformation konkret (!) aussehen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.03.2026 von Simone Borchardt CDU

Frühe Hilfe bei Autismus stärken, Versorgung besser vernetzen und Familien entlasten, auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse statt Fehlinformationen

Frage von Marco W. • 08.03.2026
Sehr geehrter Herr Albani, Sie sind Mitglied im Haushaltsausschuss. Wie bewerten Sie die Ergebnisse des Sudhof-Berichts, der von einem Milliardenschaden durch überteuerte Maskeneinkäufe spricht?
Portrait von Stephan Albani
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Frage von Rasmus S. • 07.03.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz des Haber Verfahrens bei Kulturpreisen und Kulturförderungen durch das BKM und Herrn Kultustaatsminister Weimer? Insbesondere im Hinblick auf den deutschen Buchhandlungsprei
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 20.04.2026 von Ronja Kemmer CDU

Es hat keine pauschale Überprüfung aller 118 nominierten Buchhandlungen gegeben, vielmehr wurde das sog. Haber-Verfahren ausschließlich anlassbezogen in drei Einzelfällen veranlasst.