Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas H. • 17.11.2025
Wie erfolgt die Veröffentlichung des Referentenentwurfs zur amtsangemessenen Alimentation?
Nils Schmid MdB
Antwort 17.12.2025 von Nils Schmid SPD

Das Bundesministerium des Innern arbeitet derzeit an einem neuen Gesetzentwurf.

Frage von Michael J. • 17.11.2025
Regierungs-Billanz bis heute?
Nils Schmid MdB
Antwort 03.12.2025 von Nils Schmid SPD

Für den Erhalt unserer Demokratie ist ein ganz wesentlicher Faktor entscheidend: die Fähigkeit zum Kompromiss. (...) Wir haben eine ganze Menge erreicht.

Frage von Felix B. • 17.11.2025
Warum wird der Fonds Sexueller Missbrauch im Jahr 2026 nicht weiter finanziert, obwohl wir Steuersenkungen wie die Mehrwertsteuersenkung für Restaurants und jetzt noch die Ticketsteuer durchgehen las?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 17.11.2025 von Christoph Ploß CDU

Ihre Darstellung teile ich nicht.

Frage von Theo T. • 17.11.2025
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Wie begründen Sie Ihre Aussage über Bulgaren und Rumänen, Herr Ziemiak – und warum bedienen Sie solche Narrative, statt konstruktiv über die tatsächlichen Ursachen des Problems zu sprechen?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort ausstehend von Paul Ziemiak CDU
Frage von Theo T. • 17.11.2025
Warum spricht die Bundesregierung von Verantwortung,während sie Sozialstrukturen schwächt, obwohl wir für die kommende Transformation doch mehr Sicherheit, Solidarität und Zukunftszuversicht brauchen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Theo T. • 17.11.2025
Wie wollen Sie den unausweichlichen Wandel durch Automatisierung und KI gestalten und welche konkreten Lösungen sehen Sie, um Sicherheit, Kaufkraft und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke