Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Johannes J. • 09.01.2024
Es wurde mehrfach konkret gefragt, ob die AfD Fraktion für die Abschaffung der Kfz-Steuerfreiheit war. Ja oder nein?
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 10.01.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Guten Tag,

da derzeit viele gleichlautende Fragen zu diesem Thema eingehen, verweise ich Sie gerne auf meine bereits hier nachzulesenden Antworten in dieser Sache, herzlichen Dank!

Frage von Klaus S. • 09.01.2024
Sehr geehrte Frau Baerbock, Sie fliegen seit Ausbruch des Konfliktes das vierte Mal nach Israel. Auf welche konkreten Resultate Ihrer diplomatischen Bemühungen können Sie verweisen? Mit freundlichen Grüßen Klaus S.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter L. • 09.01.2024
Abstimmungsverhalten im Rechnungsprüfungsausschuss
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 09.01.2024 von Inge Gräßle CDU

Nein, einer Abschaffung der Steuerbefreiung ohne Kompensation für die Landwirte habe ich nicht zugestimmt.

Frage von Stefan K. • 09.01.2024
Unterstützen Sie die geplante Cannabis Teil-Legalisierung und Teil-Entkriminalisierung für Erwachsene?
Uwe Schmidt
Antwort 29.01.2024 von Uwe Schmidt SPD

Wir planen, das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung zeitnah zu behandeln und so zu beschließen, dass es zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.