Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Stefan K. • 09.01.2024
Unterstützen Sie die Legalisierung von Cannabis?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 22.01.2024 von Mahmut Özdemir SPD

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die rechtssichere und praktikable Entkriminalisierung von Cannabis mit erhöhtem Gesundheitsschutz ist das ausgegebene Ziel.

Frage von Martin R. • 09.01.2024
Müssen soziale Medien strenger reguliert werden?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 03.07.2024 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Debatte um die Regulierung sozialer Medien zur Bekämpfung von Hass unterstreicht die Balance zwischen Meinungsfreiheit und gesellschaftlicher Verantwortung.

Frage von Marc M. • 09.01.2024
Bauernprotest: Wieso nehmen Sie am Mahnfeuer der Bauern in MA teil, wenn Sie doch quasi die Beschlüsse gegen die Bauern mitgetragen haben? Das wirkt etwas doppelmoralisch.
Portrait von Melis Sekmen
Antwort ausstehend von Melis Sekmen CDU
Frage von Moritz M. • 09.01.2024
Hallo Frau Sekem, sie haben für den neuen Haushalt 2023 gestimmt. Trotzdem nahmen sie am 08.01 am Protest der Bauern gegen das Gesetz Teil. Worauf begründet sich diese Teilnahme?
Portrait von Melis Sekmen
Antwort ausstehend von Melis Sekmen CDU
Frage von Beate Maria V. • 09.01.2024
"Alle Jahre wieder" Silvesterboellerei- warum nicht sich mutig zu einem Verbot aufschwingen ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bislang fehlt uns leider die Unterstützung unserer Koalitionspartner, vor allem seitens der FDP, um dieses Vorhaben weiter voranzubringen.