Bundestag - Fragen & Antworten

(...) Nach unserer Kenntnis handelt es sich um eine Auswertung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse durch das Robert Koch-Institut (RKI). (...)

(...) Das geplante Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hat mit der üblichen Art von Barrierefreiheit wenig zu tun (...)

(...) DIE LINKE will alle deutschen Soldaten aus dem Ausland zurückholen, die Bundeswehr insgesamt verkleinern und zu einer reinen Verteidigungsarmee umgestalten. (...)

(...) Eine Verschärfung der Verhaltensregeln bei den Angaben zu Nebentätigkeiten und Einkünften ist geplant; hierzu laufen aber noch die Beratungen in meiner Fraktion und in der Koalition. (...)