Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 11.09.2026
Erfolgt vor dem bundesweiten Roll-out eines EfA-Dienstes eine unabhängige Barrierefreiheitsprüfung – oder beruht die Konformität nur auf Selbstzusicherung des Landes? Ihre Antwort ließ das offen.
Anna Lührmann
Antwort 30.09.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich würde empfehlen zwecks der spezifischen Fragen direkt Kontakt zum Digitalministerium aufzunehmen.

Frage von Udo O. • 21.08.2026
Hallo Herr Halemba, was unternehmen sie für die Zugänglichkeit mit Kinderwagen für den Bahnhof in Bad Neustadt Saale? Udo O.
Daniel Halemba
Antwort ausstehend von Daniel Halemba AfD
Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz im SGB und kommunal verbindlich verankern: Werden Sie entsprechende gesetzliche Regelungen politisch vorantreiben?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 19.08.2026 von Hans Theiss CSU

Ich unterstütze das Vorgehen der Bundesregierung sowie den im Koalitionsvertrag festgelegten Weg.

Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz im SGB und kommunal verbindlich verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern einen verbindlichen und finanziell abgesicherten kommunalen Hitzeschutz schafft?
Katrin Uhlig
Antwort ausstehend von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?
Simone Borchardt
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Ich werde Hitzeschutz nicht zum Vehikel für eine parteipolitische Kampagne im Sozialrecht machen.

Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz und Barrierefreiheit verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 09.09.2026 von Angelika Glöckner SPD

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unser grundlegendes Verständnis, dass
eine solidarische Gesellschaft die Schwächsten am stärksten schützen muss.