Antwort ausstehend von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 01.10.2025 von Norbert Dünkel CSU
Barrierefreiheit bleibt ein Kraftakt, aber das Ziel ist klar: eine vollständige, selbstverständliche Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass dieses Ziel Schritt für Schritt erreicht wird.
Antwort 05.08.2025 von Julia Retzlaff SPD
Als Landespolitikerin habe ich jedoch keinen direkten Einfluss auf die Bundesgesetzgebung. Ich habe ich Ihr Anliegen aber an unsere für den Bereich Forst zuständigen Landespolitiker weitergeleitet, damit von der Fachebene aus geprüft wird, inwieweit ein Zugehen auf den Bund erfolgen kann.
Antwort 12.05.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Ich werde die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, die im Verkehrsausschuss des Bundestages sitzen, bitten, auch dort auf einen zügigen Abschluss der Arbeiten zu drängen.
Antwort 12.05.2025 von Anne König CDU
Die konkrete Ausgestaltung liegt in der politischen Verantwortung des Landesgesetzgebers und der jeweiligen Kommunen
Antwort 12.05.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Inzwischen wurde ja die Bahnunterführung doch noch eröffnet. Dennoch hat der Bau viel zu lange gedauert und war eine unzumutbare Belastung für die Bürgerinnen und Bürger.