Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jian Omar
Antwort ausstehend von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Norbert Dünkel
Antwort 01.10.2025 von Norbert Dünkel CSU

Barrierefreiheit bleibt ein Kraftakt, aber das Ziel ist klar: eine vollständige, selbstverständliche Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass dieses Ziel Schritt für Schritt erreicht wird.

Portrait von Julia Retzlaff
Antwort 05.08.2025 von Julia Retzlaff SPD

Als Landespolitikerin habe ich jedoch keinen direkten Einfluss auf die Bundesgesetzgebung. Ich habe ich Ihr Anliegen aber an unsere für den Bereich Forst zuständigen Landespolitiker weitergeleitet, damit von der Fachebene aus geprüft wird, inwieweit ein Zugehen auf den Bund erfolgen kann.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.05.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich werde die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, die im Verkehrsausschuss des Bundestages sitzen, bitten, auch dort auf einen zügigen Abschluss der Arbeiten zu drängen.

Portrait von Anne König
Antwort 12.05.2025 von Anne König CDU

Die konkrete Ausgestaltung liegt in der politischen Verantwortung des Landesgesetzgebers und der jeweiligen Kommunen

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.05.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Inzwischen wurde ja die Bahnunterführung doch noch eröffnet. Dennoch hat der Bau viel zu lange gedauert und war eine unzumutbare Belastung für die Bürgerinnen und Bürger.