Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Boris Weirauch
Antwort ausstehend von Boris Weirauch SPD
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Mariska Ott
Antwort ausstehend von Mariska Ott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Maren Seifert
Antwort ausstehend von Maren Seifert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Anna Lührmann
Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort ausstehend von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 08.07.2026
Ist Ihnen Datenschutz wichtiger als Menschenwürde und die Rechte von Menschen mit Behinderungen? Warum werden DSGVO-Verstöße bestraft, digitale Barrierefreiheit aber straflos missachtet?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD