Antwort 04.06.2026 von Bernd Rützel SPD
Der aktuelle Regierungsentwurf stellt ein wichtiges Fundament dar, ich würde mich aber freuen, wenn uns im laufenden parlamentarischen Verfahren noch Nachbesserungen gelingen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.05.2026 von Sonja Lemke Die Linke
Wir haben einen Antrag zu Änderung des BGG eingebracht, der einklagbare Ansprüche schafft.
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Antwort 06.03.2026 von Tayfun Tok BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie haben Recht: Es reicht noch nicht, wenn Barrierefreiheit auf dem Papier steht, aber im Alltag nur teilweise funktioniert. Veraltete Erklärungen, inhaltsleere Prüfberichte und fehlende Konsequenzen – das sind echte Probleme, die Menschen mit Behinderungen täglich betreffen.
Antwort ausstehend von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.10.2025 von Norbert Dünkel CSU
Barrierefreiheit bleibt ein Kraftakt, aber das Ziel ist klar: eine vollständige, selbstverständliche Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass dieses Ziel Schritt für Schritt erreicht wird.