Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 09.04.2021 von Rolf Mützenich SPD

(...)  Ob die wirtschaftliche Lage sich in Großbritannien tatsächlich besser entwickelt bleibt abzuwarten. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 28.04.2021 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch wenn der Impfstoff Astra-Zeneca für über sechzig Jährige weiterhin uneingeschränkt empfohlen werden kann und dieser Impfstoff offiziell zugelassen wurde, so können Sie sich sicher sein, dass es lediglich bei einer Impfempfehlung bleiben wird. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 15.04.2021 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Dennoch glaube ich, dass uns ein gutes Gesetz gelungen ist und die SPD wird sich auch weiterhin für mehr Transparenz einsetzen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 09.04.2021 von Matthias Zimmer CDU

(...) Nach Artikel 70 bis 74 Grundgesetz liegt die Gesetzgebungskompetenz für Schulen ausschließlich und für Bildung ganz überwiegend bei den Ländern - und damit auch für inklusive Bildung. (...)

Portrait von Friedrich Straetmanns
Antwort 15.04.2021 von Friedrich Straetmanns BSW

(...) Die Vorkommen von Gewalt und Diskriminierung gegen LSBTIQ* sind massiv und erfordern entschiedenes Gegenhalten von Zivilgesellschaft, Parlamenten und Regierungen. (...)