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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Werner S. • 05.05.2026
Haltefrist Bitcoin
Portrait von Iris Nieland
Antwort 05.05.2026 von Iris Nieland AfD

Die AfD setzt sich dafür ein, die einjährige Haltefrist für Bitcoin beizubehalten.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 05.05.2026 von Josephine Ortleb SPD

Wichtig ist: Für die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gab und gibt es nicht die eine einzelne Kennzahl, ab der automatisch eine solche Lage vorliegt.

Antwort 05.05.2026 von Sandra Carstensen CDU

Einzelfälle oder konkrete Organisationen kann und möchte ich an dieser Stelle nicht bewerten.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Ich halte es für falsch, Polizei und Nachrichtendienste in eine Abhängigkeit von kommerzieller Software wie Palantir zu bringen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort ausstehend von Andrea Lindholz CSU