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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Uwe P. • 24.11.2025
Liebe Frau Dr. Lübcke, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden.
Portrait von Andrea Lübcke
Antwort 16.02.2026 von Andrea Lübcke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Hintergründe dieser Maßnahmen sowie die Gründe für die fortdauernde Einlagerung sind jedoch Sache des Gymnasiums.

Frage von Fardis Z. • 14.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet? Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 16.02.2026 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die IRGC ist seit dem 29. Januar 2026 offiziell als terroristische Organisation auf der EU-Terrorliste geführt.

Frage von Florian B. • 19.12.2025
Wie begegnen Sie dem Risiko einer KI-bedingten Arbeitslosenwelle? Welche konkreten Maßnahmen wurden bereits beschlossen oder geplant, ab wann greifen sie,wie sieht Ihre langfristige KI-Strategie aus.
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 16.02.2026 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Kunst, Kultur und kreative Arbeit müssen dabei besonders geschützt werden. KI darf Kreativität ergänzen, aber nicht entwerten oder ausbeuten.

Frage von Nicolai D. • 06.02.2026
Sehr geehrter Herr Dobrindt, wie gedenken Sie, gegen den starken Anstieg rechtsextremistischer Gewalttaten. Wie werden Sie gegen die AfD vorgehen, die hierzu eine zentrale Rolle spielt.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 16.02.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Ich habe wiederholt klar gestellt, dass wir uns gegen jede Form des Extremismus zur Wehr setzen müssen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Dimitri G. • 16.02.2026
Wie kann man den Niedriglohnawktor weiter ausbauen, um "Arbeitsanreize" zu schaffen und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Robin D. • 16.02.2026
Denken Sie ernsthaft, Sozialabgaben für Mieteinnahmen, die wahrscheinlich die Mieter zahlen müssen, sind der richtige Weg die Bürger zu entlasten und die Mieten auf einem zahlbaren Niveau zu halten?
Portrait von Ole-Christopher Plambeck
Antwort ausstehend von Ole-Christopher Plambeck CDU
Frage von Robin D. • 16.02.2026
Denken Sie ernsthaft, Sozialabgaben für Mieteinnahmen, die wahrscheinlich die Mieter zahlen müssen, sind der richtige Weg die Bürger zu entlasten und die Mieten auf einem zahlbaren Niveau zu halten?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort ausstehend von Melanie Bernstein CDU
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