Muhterem Aras

(...) ist Baden-Württemberg das einzige Land, welches die Formulierung „zwei Meter“ ausdrücklich im Landeswaldgesetz festgeschrieben hat (...)

(...) sich endlich von dem Projekt Nord Stream 2 zu verabschieden und den Bau zu stoppen (...)

(...) Der Wunsch nach beruflicher Weiterbildung und Entwicklung darf nicht am Geldbeutel scheitern! Weiterbildung soll dabei in Vollzeit und Teilzeit möglich sein. (...)

(...) Es wurde viel gebaut in Stuttgart, aber vor allem im hochpreisigen Segment. Deutlich zu spüren bekommen haben wir, dass in den 90ern und 2000ern die damalige Landesregierung die Förderung von bezahlbarem Wohnraum stark heruntergefahren hat und die damalige Stadtspitze viele Wohnungen und Flächen verkauft hat. (...)

(...) Die Verwaltung des Landtags von Baden-Württemberg wird sich bemühen, diese technischen Voraussetzungen mittelfristig zu schaffen (...)

(...) Grundrechte gewähren aber nicht nur Freiheitsrechte, sondern sie geben den Bürgerinnen und Bürgern auch einen Schutzanspruch: Aus dem Recht zu Leben und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit in Art. 2 II des Grundgesetzes folgt die Pflicht des Staates tätig zu werden, wenn diese Rechte bedroht sind. (...)