Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.10.2026 von Stefan Glaser CDU
Zunächst handelt sich bei der Plastiksteuer um einen Entwurf, der innerhalb der Bundesregierung noch abgestimmt werden soll. Hintergrund dieser geplanten Steuer ist die EU-Plastikabgabe, mit der die Bundesregierung den deutschen EU-Kunststoff-Eigenmittelbeitrag dauerhaft gegenfinanzieren will.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 28.11.2025 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich begrüßen wir als Grüne noch immer die Einführung einer Verpackungsabgabe oder -steuer. Denn auch wenn der Effekt in der Studie, die Sie anführen, nicht eindeutig belegt ist, hat eine Verpackungsabgabe das Potenzial, zu einer sauberen Stadt beizutragen.
Antwort 09.09.2025 von Carsten Schneider SPD
Da deren Inhalt sehr stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchte ich Sie herzlich bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu wenden.
Antwort 09.05.2025 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir begrüßen daher ausdrücklich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. November 2024, das die von der Stadt Tübingen eingeführte Verpackungssteuer für verfassungskonform erklärt hat