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Muhterem Aras
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Frage von Andreas B. •

Sehr geehrte Frau Aras, wie wollen Sie in Zukunft Wahlen und die Sitze/Verteilung im Landtag gerechter gestalten?

Die Wahl zum Landtag Baden-Württemberg in 2021 haben ja folgende Ergebnisse gebracht:
- Wahlbeteiligung sinkt um 6.6%Punkte, aber Anstieg der Sitze im Landtag um 11 Sitze
- fast 40.000 Wähler weniger für Die Grünen, aber 11 Sitze mehr
- fast 600.000 Wähler (mehr als 11%) für Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind

https://www.statistik-bw.de/Wahlen/Landtag/02035000.tab?R=LA

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr. B.,

vorab: die Wahlbeteiligung steht in keinem Zusammenhang zur Verteilung der Sitze im Landtag. Die Verteilung erfolgt über die Anteile der Parteien an den Wählerstimmen.
Für mich ist klar: Ein repräsentatives Parlament muss die Gesellschaft abbilden. Für eine noch gerechtere Besetzung des Landtags haben wir die Wahlrechtsreform auf den Weg gebracht. Mit der Gesetzesänderung wird das Mindestalter für das aktive Wahlrecht für die Landtagswahl und in der Folge auch für die Teilnahme an Volksanträgen, Volksbegehren und Volksabstimmungen vom vollendeten 18. Lebensjahr auf das vollendete 16. Lebensjahr gesenkt. Damit beziehen wir auch jüngere Menschen noch besser in politische Entscheidungsprozesse mit ein. Anstatt des bisherigen Ein-Stimmen-Wahlrechts wird für die Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg ein Zwei-Stimmen-Wahlrecht eingeführt. Der Landtag wird weiblicher, jünger, vielfältiger und damit noch gerechter.  

Mit freundlichen Grüßen!

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