Wir haben uns für Stefan entschieden, weil wir ihn mit seiner Erfahrung, seiner Geradlinigkeit und Verbundenheit für den Richtigen halten, unserem Kreis, unserem Thüringen in Berlin eine gewichtige Stimme zu geben.
Ihre Fragen sind selbstverständlich beide mit JA zu beantworten.
Die AfD fordert in ihrem Wahlprogramm seit Langem die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild, um dem Bürger mehr Souveränität zu verleihen.
Wir fordern deshalb als Linke immer wieder, dass der Digital Service Act der EU wesentlich konsequenter durchgesetzt werden müsste
Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft.
Solange der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine andauert, ist Volodymyr Selenskyj gleichwohl weiterhin rechtmäßiger Präsident, Das liegt daran, dass das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, nach der russischen Invasion aufgrund des Kriegszustands das Kriegsrecht beschlossen hat.